Rumjana Schelewa - die bulgarische Kandidatur zur EU-Kommissarin

Die bulgarische Kandidatur für die neue Europäische Kommission heißt Rumjana Schelewa. Sie ist gegenwärtig Außenministerin Bulgariens und war Mitglied des Europäischen Parlaments für die heute regierende bürgerliche Partei GERB. Schelewa studierte Sozialwissenschaften an der Sofioter Universität und promovierte in Deutschland, war unter anderem Dozentin an der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg. 2007 wurde Rumjana Schelewa bei der Europawahl 2007 von der Liste der GERB ins Europaparlament gewählt. Bei den Europawahlen 2009 wurde sie wiedergewählt. Nach den bulgarischen Parlamentswahlen im vergangenen Sommer wurde Rumjana Schelewa im Juli als Außenministerin in der Regierung von Bojko Borissow vereidigt. Im November folgte dann die Nominierung zur EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Krisenreaktion. Eine Woche vor der Anhörung im Europaparlament gab Schelewa ein Exklusiv-Interview für Radio Bulgarien.

"Die Mitgliedschaft Bulgariens in der Europäischen Union ist eine historische Chance für unser Land", sagt Rumjana Schelewa einleitend, und fährt fort:
"Ich habe immer daran geglaubt, dass Bulgarien ein prosperierendes Land in der EU sein kann", sagt Außenministerin Schelewa weiter. "Nach drei Jahren Mitgliedschaft weiß ich, dass Bulgarien wichtige Entscheidungen der Union tragen kann. Bulgarien kann zur Konsolidierung der EU wesentlich beitragen. Ich habe lange Zeit in Deutschland verbracht und kenne das Land sehr gut. Ich habe mir schon immer gewünscht, dass Bulgarien eines Tages das gesellschaftspolitische Niveau Deutschlands erreicht, dass auch die Verwaltung in Bulgarien so diszipliniert und verantwortungsbewusst funktioniert", sagt Rumjana Schelewa.

Über das Bulgarien zugedachte Ressort in der EU-Kommission "Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenschutz", das die gegenwärtige Außenministerin Schelewa übernehmen soll, sind die Politiker hierzulande verärgert. Dafür berief sie im Dezember extra eine Pressekonferenz ein, um sich den negativen Kommentaren zu stellen. Schelewa behauptet nach wie vor, dass sie sich dieses Ressort gewünscht habe.

"Das hat seinen Grund – durch dieses Aufgabengebiet kann eine sehr grundlegende Aufgabe der Europäischen Union erfüllt werden – nämlich zum Global Player aufzusteigen", ist die Noch-Außenministerin Bulgariens überzeugt. "Wir, Europäer, haben ein stabiles Wertesystem, das wir an die Länder außerhalb der EU vermitteln können und wollen. So werden sie unser Lebensstandard erreichen können. Daher ist das Ressort "Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenschutz" ein Ausdruck der Solidarität. Im vergangenen Jahr haben mehr als 60 Länder in der Welt Hilfe von der Europäischen Union bekommen. Das ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe.

"Mit dem Inkrafttreten des Lissabon Vertrages wird der humanitären Hilfe eine größere Bedeutung beigemessen", erläutert Schelewa weiter. "Die Europäische Kommission wird dadurch nach den USA der größte Geldgeber weltweit. Ebenfalls neu ist, dass die humanitäre Hilfe und der Krisenschutz unter einen Hut gebracht werden. Die Solidaritätsklausel im Lissabon Vertrag ist ebenfalls neu und eine einmalige Chance für die EU, die Frühwarnsysteme auf Vordermann zu bringen und eine bessere Koordination anzustreben", sagt die designierte EU-Kommissarin.

Wenn Rumjana Schelewa den Posten in der EK bekommt, steht vor ihr zunächst folgende Herausforderung:
"2011 wurde zum Jahr der freiwilligen Arbeit erklärt. Ich konnte bereits als Europaabgeordnete im Parlament darüber sprechen. Wir als Europäer haben noch sehr viel zu tun in dieser Richtung. Die Mitgliedsstaaten müssen diese Arbeit noch unter den Bürgern popularisieren. Laut Lissabonner Vertrag sollen wir unsere Bemühungen für den Aufbau einer sozialen Marktwirtschaft vereinen. Länder wie Deutschland und Österreich arbeiten schon lange für das so genannte soziale Engagement. Das ist die Arbeit der einzelnen sozialen Gruppen für das Allgemeinwohl der Gesellschaft. Deswegen werde ich, falls ich für die internationale Zusammenarbeit in der EK zuständig sein werde, weiter in die Richtung arbeiten“.

Man muss die Verfahren für die Humanitäre Hilfe vereinfachen. Ist das möglich, fragten wir Ministerin Schelewa weiter.
"Man kann das nicht verallgemeinern“, sagt Schelewa. „ Wir sollten jeden konkreten Fall einzeln betrachten. Die gegenwärtige Kommission will so wie so alle Verfahren vereinfachen. Das hat als Ziel die Reduzierung der Bürokratie und die konkrete Realisierung der EU-Politik. Das ist eine Initiative, an der sich alle Kommissare beteiligen“.

Schon jetzt wartet Rumjana Schelewa gespannt auf den Nachmittag des 12. Januar. Dann muss sie im Europaparlament den Abgeordneten in den Ausschüssen Rede und Antwort auf Fachfragen stehen. Und mancher in Brüssel will die Kandidatin "grillen". Ohne die Zustimmung des Parlaments bekommt Kommissionschef José Manuel Barroso seine Kommissare nicht. Und die Frau, die Bulgariens neuer Premierminister Bojko Borissow nach Brüssel schickt, steht ganz oben auf der Abschussliste.

Übersetzung: Vessela Vladkova und Milkana Dehler

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