Bulgarisch-russische Verhandlungen zu South Stream schreiten fort

Bulgarien und Russland erzielten einen wesentlichen Fortschritt bei den Verhandlungen zur Erdgaspipeline South Stream. Das sagte der Chef des russischen Unternehmens „Gazprom“ Aleksej Miller, der zu einem eintägigen Besuch in Bulgarien war. Die Beschleunigung des South-Stream-Projektes stand im Mittelpunkt seiner Gespräche mit dem bulgarischen Minister für Wirtschaft, Energie und Fremdenverkehr Traitscho Traikow und dem Regierungschef Bojko Borissow.

Im November wurde das gemeinsame Unternehmen der Bulgarischen Energieholdung und von „Gazprom“ gegründet, dass den bulgarischen Teil des Projektes betreiben wird. „Die Beschleunigung von South Stream ist im beiderseitigen Interesse“ sagte der Minister Traitscho Traikow, „und jetzt haben wir einen intensiven Sprung bei einigen Themen gemacht“. Es wurden gegenseitig Zugeständnisse bei der Bildung des zukünftigen Unternehmens gemacht, das beiden Seiten zu gleichen Teilen gehört. Vorstandsvorsitzender wird ein Bulgare sein und Bulgarien wird eine Mehrheit im Direktorenrat der künftigen Gesellschaft haben. Es wurde vereinbart, dass in den nächsten Tagen eine Vereinbarung über die Anfertigung der technisch-wirtschaftlichen Begründung für die bulgarische Strecke des Projektes zu unterzeichnen.

Es soll eine Preinvestitionsstudie beginnen, aus der ersichtlich ist, wie viel die bulgarische Strecke von South Stream kosten, sowie die finanzielle Beteiligung der Bulgarischen Energieholdung sein wird. Der South Stream „soll nach den Plänen des russischen Monopolunternehmens Gazprom 2015 mit einer Leistung von 15,6 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich in Betrieb genommen werden. Im gleichen Jahr soll auch das europäische Konkurrenzprojekt „Nabucco“ den Betrieb aufnehmen. Am russischen Pipeline-Projekt sind bisher Bulgarien, Serbien, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Griechenland und Österreich beteiligt. Moskau hat mit diesen Ländern Regierungsabkommen unterzeichnet. Der Wert von South Stream soll über 10 Milliarden Euro liegen.

Der Gazprom-Chef kommt eigentlich zum zweiten Mal nach Bulgarien. Sein erster Besuch war im Februar d.J. Dieses Mal kam er aus Rumänien nach Bulgarien. Aleksej Miller unterzeichnete in unserem Nachbarland ein Memorandum über die Vorbereitung der technisch-wirtschaftlichen Berechnungen für den Verlauf von South Stream über rumänisches Gebiet. Falls sie ein positives Ergebnis bringen, könnten beide Länder ein Regierungsabkommen zum Projekt schon Anfang 2011 unterzeichnet. Die russischen Medien spekulieren seit langem mit diesem Thema und betonen, dass Gazprom Bulgarien durch Rumänien beim Streckenverlauf austauschen könnte. Die offizielle Haltung des russischen Monopolisten ist, dass Bukarest eine Abzweigung der Erdgaspipeline nutzen könnte.

Rumänien könnte Nutzen vom „South Stream haben, meinte dazu Traitscho Traikow, „ob er über Bulgarien, Serbien oder Ungarn verlaufen wird, wird Rumänien Erdgas aus drei Nachbarländern nutzen können.“ Vor rund zehn Tagen vereinbarten Bulgarien und die Türkei eine Verbindung zwischen beiden Ländern aufzubauen, die Teil vom europäischen Projekt „Nabucco“ sein soll. Die russischen Medien meinen, dass gerade die Vereinbarung zwischen Sofia und Ankara der Grund für den Besuch von Aleksej Miller in Bulgarien war. Er kam, um das South-Stream -Projekt zu aktivieren.

Gazprom hat solche Gespräche auch in der benachbarten Republik Mazedonien geführt. Es beginnen Studien über die Möglichkeit die Lieferungen von russischem Erdgas, auch durch den Bau einer Abzweigung von „Südstrom“ zu unserem westlichen Nachbarland zu vergrößern. Falls die technischen und wirtschaftlichen Berechnungen positiv sind, ist die Unterzeichnung einer Regierungsvereinbarung auch mit Mazedonien möglich.

Ob die Aktivität von Gazprom in der Region dem Verlust von Positionen in Europa verschuldet ist? Der europäische Erdgasmarkt erholt sich nach Angabe der Internationalen Energieagentur und der russische Monopolist beginnt im Wettbewerb mit den anderen Spielern ins Hintertreffen zu geraten. Einer der Gründe dafür ist der Wunsch Europas eine einheitliche Energiemarktpolitik der 27 Mitgliedsländer zu erreichen, um plötzliche Erdgasdefizite zu vermeiden.

Ein anderer Grund ist der Bau von Flüssiggas-Terminalen und vielen Gasverbindungen zwischen den Systemen der EU-Länder. Gazprom warnte sogar die Europäische Union, dass sie durch ihre Reformen des Gasmarktes die Stabilität der Lieferungen stören könnte, weil der russische Monopolist dann die Ausfuhr von Erdgas nach Asien erhöhen könnte. Das russische Unternehmen, das ein Viertel der Erdgaslieferung in Europa gewährleistet, sprach von der Errichtung einer „chinesischen Mauer“ für das russische Erdgas. Estland, Litauen, Ungarn und Kroatien bildeten bereits eine Energieunion gegen die Energieabhängigkeit von Moskau.

Nach der Kälte durch die Gaskrise im Winter 2009 bemüht sich auch Bulgarien sehr darum, die Abhängigkeit von den russischen Gaslieferungen durch die Diversifizierung der Quellen, u.a. durch den Bau einer Verbindung mit dem griechischen Erdgassystem, zu reduzieren.

Übersetzung: Vladimir Daskalov

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