Der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow weilte am 30. Mai zu einem Besuch in Moskau. Eigentlich sollte die Visite zwei Tage dauern, wurde aber mit der Erklärung verkürzt, dass Borissow dringende Aufgaben in Sofia zu erledigen habe. Offensichtlich war auch die Tagesordnung der Gespräche erschöpft, sonst wäre von einer Unterbrechung des Besuchs die Rede.

Zu Beginn seiner Moskau-Visite hatte Premier Borissow ein Treffen mit seinem Amtskollegen Dmitri Medwedew. Während der Unterredungen betonte der russische Premier, dass sich die Partnerschaft zwischen den beiden Ländern in den letzten Jahren intensiviert hat und dass nun die einzelnen Parameter der Handels- und Wirtschaftskooperation diskutiert werden können. Der bulgarische Ministerpräsident sagte seinerseits, er würde sich freuen, vorrangige Themen in den Beziehungen zwischen Bulgarien und Russland wie den Kampf gegen Terrorismus, Sicherheit, Wirtschaft, Tourismus und Energie zu diskutieren. Später am Tag wurde der bulgarische Premierminister vom russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml empfangen, auf dessen Einladung eigentlich der Moskau-Besuch von Borissow erfolgte.

Vor einigen Tagen, nach Unterredungen mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew in Moskau, drückte Präsident Putin seine Erwartung aus, dass die russisch-bulgarischen Beziehungen in ihrem vollen Umfang erneuert werden könnten. Jetzt, nach dem Treffen mit Regierungschef Borissow, kommentierte Putin, dass ihre Gespräche „sehr produktiv“ gewesen seien. Sowohl die russische, als auch die bulgarische Seite sprachen ihr Bedauern aus, dass die Umsetzung des Gaspipeline-Projekts South Stream auf bulgarischem Territorium gestoppt wurde, aber auch die Erwartung, eine Formel zu finden, um Bulgarien in die Lieferung von russischem Gas nach Europa einzubeziehen. Der von Präsident Rumen Radew letzte Woche angekündigte Wunsch nach direkten Lieferungen von russischem Gas nach Bulgarien wurde nicht diskutiert, aber die russische Seite schloss die Möglichkeit zu einer Abzweigung der Gaspipeline Turkish Stream nach Bulgarien nicht aus.

Eine bulgarische Zeitung kommentierte dieses Thema unter dem Titel „Putin hat uns verzeihen und Turkish Stream biegt nach Bulgarien ab“. Eigentlich ist es aber nicht so. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peschkow betonte, es gäbe keine Vereinbarung über Gaslieferungen an Bulgarien über den Turkish Stream, nur den Wunsch Sofias, eine Abzweigung zu bekommen, sowie viele offene Fragen diesbezüglich. Dabei war Moskau erneut kategorisch, dass die Umsetzung eines solchen Projekts ohne bestimmte Garantien der Europäischen Kommission und Bulgariens nicht möglich ist.

Borissows Visite in Moskau sollte auch etwas Neues in Bezug auf das Schicksal des eingefrorenen Projekts zum Bau eines zweiten bulgarischen Kernkraftwerks in Belene an der Donau bringen. Präsident Putin meinte, dass die russische Seite bereit sei, ins Projekt wieder einzusteigen, worauf Borissow antwortete, dass Bulgarien momentan über zwei Atomreaktoren und eine Baustelle verfüge und sich ein Kernkraftwerk wünsche, das nach marktwirtschaftlichem Prinzip betrieben würde. Der staatliche Konzern Rosatom bestätigte wiederum, dass er weiterhin Atombrennstoff für das bestehende bulgarische AKW Kosloduj zustellen und Unterstützung bei der Modernisierung des Kernkraftwerks durch die Verlängerung der Betriebszeit dessen Reaktorblocks 6 leisten werde.

Diese Statements stellen eigentlich keine Neuigkeit dar. Und wenn es eine solche geben wird, könnten wir sie erst dann erwarten, wenn das bulgarische Parlament über den eventuellen Vorschlag der Regierung für einen Neustart des Projekts Belene abstimmt. Ein Interessenzusammenfall besteht auf jeden Fall, wobei Rosatom bereit ist, sich an einer Ausschreibung für einen Teil des Projekts nach marktwirtschaftlichem Prinzip zu beteiligen.

Die zusammenfallenden Absichten sowohl in Bezug auf South Stream, als auch in Bezug auf AKW Belene sind also ermutigend, ihre Umsetzung bleibt aber auch nach dem Besuch von Ministerpräsident Borissow in Moskau im Bereich des gemäßigten Optimismus und der guten Erwartungen.

Übersetzung: Mihail Dimitrov