Haushaltsplan 2010 – Pizza Vegetariana im Kleinformat

veröffentlicht am 29.10.09 um 13:26

Foto: BGNES

Aus zwei Gründen strebe Bulgarien für 2010 einen ausgeglichenen Haushalt an. Erstens, um Europa und der Welt zu beweisen, dass Währungsrat und Nullsaldo in Bulgarien vereinbar sind. Zweitens würde ein ausgeglichenes Budget für das laufende und kommende Haushaltsjahr die Chancen auf einen Beitritt zur Eurozone deutlich erhöhen. So kommentierte Finanzminister Simeon Djankow den von der Regierung verabschiedeten Haushaltswurf, in dem sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten und über nationale Mittel finanziert werden.

„Schwierige Zeiten erfordern schwierige Entscheidungen“, so der Finanzminister. Erstens werde der neue Haushaltsplan auf dem Höhepunkt der Wirtschafts- und Finanzkrise in Bulgarien abgestimmt und zweitens sei das für das laufende Haushaltsjahr verankerte Wirtschaftswachstum von 4,7 Prozent unrealistisch, da Prognosen einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,3 Prozent verheißen. Dabei demonstrierte Minister Djankow die Haushaltslage anschaulich anhand von zwei Pizzakartons. Dabei war der große Pizzakarton mit der Aufschrift „Haushalt 2009“, der symbolisch das Erbe von der Vorgängerregierung darstellte, leer. Im kleinen Pizzakarton, der das Budget für 2010 verkörperte, lag eine kleine Pizza. „Ohne viel Schnickschnack“, um es mit den Worten des Finanzministers auszudrücken. Allerdings, so der Ressortchef, könnten die Minister ihre Portionen in vollem Umfang verzehren.

Die Haushaltsprioritäten für kommendes Jahr sind Sozialbereich, Bildung, Gesundheitswesen, Umwelt und Infrastruktur. Über 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollen für soziale Projekte ausgegeben werden, mehr als vier Prozent für Bildung sowie sechs Prozent für Infrastrukturprojekte. Dem Staatsetat für 2010 liegt zudem ein Defizit von 0,7 Prozent zugrunde, was auf die Beitragszahlungen zum EU-Haushalt zurückzuführen ist. Allerdings können die Ministerien im kommenden Haushaltsjahr den vollen Umfang der geplanten Ressortkosten ausschöpfen, und müssen nicht, wie in diesem Jahr, zehn Prozent der geplanten Kosten „für schlechte Zeiten“ zurücklegen. Erwartet wird ein Rückgang der Wirtschaftsleistung um zwei Prozent sowie ein allmählicher Anstieg ausländischer Investitionen. Bei einer Stabilisierung der Wirtschaft nach dem 15. Juni kommenden Jahres stellt Minister Djankow eine positive Korrektur der Kostenseite in Aussicht.

Was veranlasst die Regierung zu einem ausgeglichenen Haushalt - und das in Krisenzeiten?

„Unter den Bedingungen des Währungsrates ist sehr wichtig, einen ausgeglichenen Haushalt oder einen Haushaltüberschuss anzustreben“, kommentiert der Chefinanzier des Landes. „Ein Defizit in Krisenzeiten ist nicht kontrollierbar und endet in Rezession. Die estnische Wirtschaft ist um 20 Prozent eingebrochen, Litauen und Lettland meldeten etwa – 15 Prozent. Nachbar Rumänien erwartet ein Defizit zwischen acht und neun Prozent. Defizite geraten in Krisenzeiten außer Kontrolle. Entweder man hat ein Defizit, das in Krisenzeiten weiter wächst, oder man hat einen ausgeglichenen Haushalt, wie Bulgarien.“

Im Vergleich zu ausnahmslos allen Nachbarstaaten werden in Bulgarien die direkten Steuern nicht erhöht. Welche weiteren Antikrisenmaßnahmen plant die Regierung in Unterstützung der Wirtschaft?

„Der ausgeglichene Haushalt ist bereits ein Anreiz für die Wirtschaft“, erklärt Minister Djankow. „Da Analysten dem Land umgehend eine stabile Fiskalpolitik bescheinigen, werden die in- und ausländischen Finanzressourcen billiger. Seit dem letzten Monat fallen beispielsweise die Zinsen, was zu einer Belebung bei den Unternehmenskrediten führte. Das Fehlen einer stabilen Fiskalpolitik endet so wie in Lettland, Litauen, Estland und allmählich auch in Rumänien. Zudem senken wir die Versicherungslasten, was einen zusätzlichen Anreiz für die Wirtschaft darstellt. Darüber hinaus reduzieren wir die Verwaltung. So wollen wir Kosten sparen und die Bürokratie abbauen.“

Finanzminister Djankow bezeichnete den Haushalt als „ehrliches Budget“, da die Menschen wüssten, was sie erwarte. Ministerpräsident Borissow unterstützte den Etatplan für 2010 mit den Worten: „Der bulgarischen Öffentlichkeit wollen wir klar machen, dass wir nur über einen begrenzten Finanzrahmen verfügen, den EU-Institutionen, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt anstreben und das Land aus der Krise führen.“

Übersetzung: Christine Christov

По публикацията работи: Tanja Harisanowa

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