Bulgarien für die Zukunft des Westbalkans

veröffentlicht am 03.06.10 um 12:07

V.l.n.r.: Bosnien und Herzegowinas Außenminister Sven Alkalaj, der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle beim EU-Westbalkan-Gipfel in Sarajevo

Foto: BGNES

Auf dem in Sarajevo beendeten EU-Westbalkan-Gipfel bestätigte die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung für die europäische Integration der Region. Die Bemühungen des spanischen Vorsitzes, Serbien und Kosovo an einen Tisch zu bringen, waren erfolgreich, wenngleich auch nur unter den Kompromissbedingungen des so genannten „Gymnich-Protokolls“. Ein Erfolg war die Tatsache, dass die EU-Spitzen vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und der Skepsis einiger EU-Staaten über eine künftige Erweiterung unvermeintlich erklärten, die Integration des Westbalkans in die europäische Familie sei nach wie vor eine der verbleibenden Herausforderungen zur Schaffung eines demokratischen und vereinten Europas. Die Ansprache des bulgarischen Außenministers Nikolaj Mladenow war an beide Seiten des Beitrittsprozesses gerichtet.

Der Chef der bulgarischen Diplomatie erklärte, die Staaten des Westbalkans und der EU müssten ihr Kooperations-Engagement erneuern: die Staaten westlich von Bulgarien – durch Reformen, die Union – durch ein unerschütterliches Engagement zu deren europäischen Zukunft. Anderenfalls, warnte der Minister, bestünde die Gefahr des Verlustes der stummen pro-europäischen Mehrheiten auf dem Westbalkan und deren Umwandlung in gefährdete Minderheiten. Andererseits forderte Mladenow die Regierungen des Westbalkans auf in ihren Bemühungen fortzufahren, um bis 2014 das Statut von EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. So, beendete der Außenminister, werde ein für Europa blutiges Jahrhundert beendet, das 1914 in Sarajevo mit dem Ersten Weltkrieg seinen Anfang genommen hat.

Auch wenn das Forum in Sarajevo die Engagements der EU für eine europäische Persepktive des Westbalkans bestätigte, gab das Treffen in der Hauptstadt von Bosnien-Herzegowina Anlass zu Besorgnis. Beendet wurde das Forum mit einer vom spanischen EU-Ratsvorsitz vorbereiteten Erklärung und nicht mit einer allgemeinen offiziellen Erklärung, da Serbien sich weigerte, seine Unterschrift unter ein Dokument zu setzen, das bereits von Kosovo unterzeichnet wurde. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurde Kosovo nicht einmal von dem Land anerkannt, das in seiner Eigenschaft als EU-Ratsvorsitzender das Treffen in Sarajevo organisiert hat – Spanien. Offen ist auch die Frage, unter welchem Namen Mazedonien der EU beitreten würde. Als auch die Frage nach einem EU-Beitritt von Bosnien-Herzegowina, das nach wir vor unter internationalem Protektorat steht und ethnisch geteilt ist. Der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos erklärte entschieden, erst müssten die Probleme zwischen den ethnischen Gemeinschaften in Bosnien-Herzegowina, die Probleme zwischen Mazedonien und Griechenland und zwischen Belgrad und Pristina gelöst werden, dann seien weitere Fortschritte im Integrationsprozess der Region möglich. Heute, so Moratinos, könne allerdings niemand vorhersagen, wann und wie das geschehen wird.

Woraus geschlussfolgert werden kann, dass trotz der in Sarajevo bestätigten europäischen Perspektive für alle Staaten des Westbalkans, diese nach wie vor zu determiniert und schwer vorhersagbar ist.

Übersetzung: Christine Christov

По публикацията работи: Stoimen Pawlow

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