EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa zur Hilfe für Libyen

veröffentlicht am 08.03.11 um 12:56

Foto: BGNES

„Die Lage in Libyen wird immer komplizierter, bedenkt man das humanitäre Element innerhalb der Krise im Land, an seinen Grenzen und potentiell in der Welt.“ Das sagte die EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Kristalina Georgiewa auf einer Vorlesung in Sofia. Sie sprach über den Einfluss der sich verändernden Welt auf die europäische Krisenreaktion.

Kristalina Georgiewa versicherte, dass ihr Team auf eine Flüchtlingswelle aus Libyen in die Nachbarländer vorbereitet sei. Die Lage sei jedoch prekär, zumal der Westteil Libyens auch für humanitäre Organisationen weiterhin gesperrt sei. Die Situation werde sich zudem weiter zuspitzen, da im Zuge der Krise auch die Erdölpreise und damit die Nahrungsmittelpreise weiter steigen werden – der Hunger klopft an die Tür. Angesichts der sich schnell verändernden Lage in Libyen habe sich Kristalina Georgiewa an den bulgarischen Premierminister Bojko Borissow mit einer Bitte gewandt: „Meine Bitte an ihn und an die anderen EU-Mitgliedsländer ist, bereit zur Mitarbeit zu sein. Es muss für die nötige Kapazität gesorgt werden, wie auch Flugzeuge und Schiffe bereitgestellt werden, die gegebenenfalls eingesetzt werden müssen“, sagt die EU-Kommissarin und betont: „Diese Bitte der Europäischen Kommission ergeht an alle Länder der Europäischen Union. Sie mögen ihre bekundete Bereitschaft nicht wieder zurückziehen, denn wir wissen nicht, was uns der morgige Tag bringen wird. Die Meldung, dass auch ein Krankenhaus beschossen worden sei, deutet darauf hin, dass die Lage in Libyen äußerst kompliziert ist und der Flüchtlingsstrom weiter zunehmen wird. Die meisten der fast 215.000 Menschen, die das Land bereits verlassen haben, sind Ausländer, die dort gearbeitet haben. Die Zahl der fliehenden Libyer nimmt aber mit jedem Tag zu.“

Die EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion ist davon überzeugt, dass trotz aller Schwierigkeiten die Europäische Union den Flüchtlingsstrom aus Libyen nach Europa bewältigen wird.
„Sobald es sich um wahre Libyen-Flüchtlinge handelt, die sich von der Gewalt im Land retten wollen, dann ist das ein völlig anderes Flüchtlingsproblem, das erfordert, für diese Menschen Unterkünfte zu finden und ihnen Lebensbedingungen zu schaffen“, sagt weiter EU-Kommissarin Georgiewa. „Daran arbeiten wir seit Beginn der Krise. Das Schlimmste, was passieren kann, ist ein Bürgerkrieg, der Tausende Menschen zu Flüchtlingen macht. Europa ist dank der Direktive über die externe Dimension beim Flüchtlingsschutz dazu bereit – 25 der 27 EU-Mitglieder haben die Verantwortung übernommen, im Falle eines Bürgerkrieges Flüchtlinge aufzunehmen.“

Am 11. März wird die Europäische Union auf einem Sondertreffen die Krise in Libyen besprechen. Welche Schritte visieren die Europäische Kommission und die EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Kristalina Georgiewa an?

„Innerhalb der humanitären Hilfe planen wir drei Schritte“, konkretisiert Kristalina Georgiewa. „Der erste Schritt besteht in der Bereitstellung von Mitteln für humanitäre Aktionen, die dem Ausmaß des Problems entsprechen. Bisher haben wir in der Europäischen Kommission den Umfang der Mittel von drei auf 30 Millionen Euro angehoben. Ferner wurden die Mitgliedsländer angehalten, zusätzliche Hilfe zu leisten. Für humanitäre Hilfe stehen uns derzeit rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Die UNO setzte ihrerseits das Ziel, insgesamt 160 Millionen Dollar für die Bewältigung der Krise bereitzustellen. Wenn es die Lage erforderlich machen sollte, sind wir in Europa bereit, zusätzliche Mittel aufzubringen. Außerdem haben wir eine „humanitäre Brücke“ über Wasser und in der Luft aufgebaut, bei der mit Schiffen und Flugzeugen die Krisenregion mit den Ländern verbunden wird, aus denen die Gastarbeiter stammen. Bulgarien ist Teil dieser Brücke“, versichert EU-Kommissarin Georgiewa und setzt fort: „Wir verfügen über ein Koordinationszentrum mit 15 Fachleuten, die an den Grenzen zu Tunesien und Ägypten im Einsatz sind. Sie sorgen dafür, dass die europäische Hilfe in die gemeinsame Plattform der anderen Organisationen eingebettet wird. Das sind Organisationen, wie das UNO-Flüchtlingskommissariat, die Internationale Migrationsorganisation, das Rote Kreuz und die UNO-Organisation für humanitäre Hilfe.“

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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