Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa General Philip Breedlove war zu einem zweitägigen Besuch in Bulgarien am Vorabend der Dritten Jahressicherheitskonferenz in Sofia. Er traf sich im Rahmen seines Besuches mit dem bulgarischen Regierungschef Bojko Borissow, dem Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew und dem Verteidigungschef Vizeadmiral Rumen Nikolow. In einem Vortrag vor dem Atlantischen Klub in Bulgarien zum Thema „Die Nato nach dem Gipfeltreffen in Wales“ ging General Philip Breedlove auf die neuen Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit auf dem Alten Kontinent und in der Schwarzmeerregion im Zusammenhang mit der sich rasch ändernden Lage im Nahen Osten und der Ost-Ukraine ein, sowie auf die Notwendigkeit der Modernisierung der Streitkräfte durch Bewilligung der dafür notwendigen Mittel.

„Die starke Verteidigung und das starke Bündnis beginnen zuhause. Die Nationen müssen sich verpflichten zu investieren, um ihre Armeen fähig und operativ mit der Nato kompatibel zu machen“, sagte General Breedlove und würdigte die Partnerschaft des Bündnisses mit Bulgarien und die Beteiligung des Landes an den multinationalen Nato-Kräften in der Schwarzmeerregion.

„Bulgarien ist vor allem ein starker Partner und ein enger Freund der Nato, der einen wesentlichen Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit leistet. Wir unterstützen Bulgarien bei seinen Bemühungen, seine militärischen Kräfte zu modernisieren und sie fähig und operativ mit der Nato kompatibel zu halten, wie beim Gipfeltreffen in Wales vereinbart wurde. Nicht nur die Luftstreitkräfte, sondern auch die Flotte und die Landstreitkräfte der Bulgarischen Armee müssen mit der Ausrüstung und den Fähigkeiten der Nato kompatibel sein. Damit Bulgarien sich aktiv an den vereinten Nato-Kräften hier, in der Region beteiligen kann“, betonte General Breedlove.

Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa sagte weiter, dass das Bündnis wegen der wachsenden Gewalt in der Ost-Ukraine und der Konzentration von russischen Truppen und Ausrüstung an der Grenze mit ihr beunruhigt sei. „In den letzten zwei Tagen sahen wir das, wovon die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bereits berichtet hat“, sagte der General. „Kolonnen mit russischer Ausrüstung, vor allem russische Panzer, russische Artillerie, russische Systeme zur Luftabwehr und Truppen dringen in die Ukraine ein. Das, was mich am meisten beunruhigt, ist aber, dass die international anerkannte Grenze zwischen Russland und der Ukraine völlig offen und absolut unsicher ist. Truppenteile, Geld, Unterstützung, Lieferungen, Waffen überqueren die Grenze wahllos in beide Richtungen. Diese Lage ist nicht gut.“

General Breedlove erklärte kategorisch, dass die internationalen Grenzen geachtet werden müssen, aber die Lösung des Ukraine-Konfliktes kann nicht durch Gewalt sein. „Die NATO-Führung und viele Weltführer sagen immer wieder, dass es keine militärische Lösung des Konfliktes in der Ukraine gibt, aber es muss eine politische Lösung geben und sie arbeiten weiter dafür.“

Die Diskussion zu diesem Thema wird heute und morgen bei der Tagung in Sofia, am 13. und 14. November fortgesetzt, die vom Sofioter Sicherheitsforum und der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften unter Beteiligung von bulgarischen und ausländischen Theoretikern und Praktikern der Sicherheit, Verteidigung und Völkerrechts organisiert wird. Im Fokus liegen die Risiken und Herausforderungen der Krise in der Ukraine, der Lage im Nahen Osten und Nordafrika, der Terrorismus, die Flüchtlinge usw. Speziell wird es auch um die regionale Sicherheit auf dem Balkan und der breiteren Schwarzmeerregion, sowie dem Beitrag Bulgariens für die Überwindung der Herausforderungen gehen.

Übersetzung: Vladimir Daskalov