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Bulgarien 11 Jahre in der NATO

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Elf Jahre nach dem Beitritt Bulgariens zur NATO wird erneut die Frage nach der Zukunft der Allianz und Bulgariens als Mitglied aufgeworfen. Nach zehnjährigen Bemühungen trat Bulgarien am 2. April 2004 dem Pakt bei. In der Mitgliedschaft sah man eine strategische Möglichkeit, den Herausforderungen auf dem Balkan zu trotzen. In Bulgarien war man sich bewusst, dass kein Land allein mit den eskalierenden Ereignissen und den Sicherheitsbedrohungen fertig werden kann. Der Beitrittsvertrag garantiert eine kollektive Sicherheit bei einem eventuellen Angriff eines der Mitgliedsländer seitens Drittstaaten.

Die neuen Herausforderungen vor der Sicherheit sind nunmehr Terrorismus, Cyberattacken und Flüchtlingswellen, aber auch die Abhängigkeit von Energiezustellungen und die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch die Russische Föderation und der Lage im Osten der Ukraine, ferner der drohende Terrorismus des Islamischen Staates. Alles Faktoren, die das strategische Gleichgewicht in Europa und der Welt spürbar stören und bereits fundamentale und politische Veränderungen regional, wie auch international bedingt haben. Das führte zu einem Überdenken der Rolle und der Aufgaben der Allianz, wie auch zur Verabschiedung eines „Plans für höhere Bereitschaft“ der NATO auf dem Gipfel in Wales im September 2014, an dem sich Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister beteiligten.

„Die Aktionen Russlands auf der Krim und in der Ost-Ukraine haben gezeigt, dass Russland gewillt ist, die souveränen Grenzen souveräner Staaten mit Gewalt zu verändern. Das ist eine wesentliche Diskrepanz gegenüber den international anerkannten Rechtsnormen“, sagte bei seiner Visite im März in Bulgarien der Vize-Kommandeur der NATO-Truppen in Europa, General Adrian Bradshaw. Er schätzte die Teilnahme Bulgariens an den Einsätzen der Allianz, wie auch die Bereitschaft hoch ein, auf bulgarischem Territorium ein Verbindungszentrum der bulgarischen und NATO-Streitkräfte einzurichten. Dieses Zentrum solle die gemeinsamen internationalen Übungen und eventuelle Einsätze der Schnelleinsatztruppen des Paktes koordinieren, als Teil der Maßnahmen zur Gewährung der Sicherheit und der Stärkung der Kräfte der Allianz in Antwort auf die Krise in der Region der Ostflanke der NATO.

„Die dynamische Entwicklung der Ereignisse in der Ukraine und im Nahen Osten haben gezeigt, dass die Mitgliedschaft Bulgariens in der NATO eine lebensnotwendige Garantie für die Sicherheit unseres Landes darstellt.“ Das sagte für Radio Bulgarien der Vorsitzende des Atlantischen Klubs in Bulgarien Solomon Passy, der den Posten des Außenministers inne hatte, als Bulgarien in die NATO aufgenommen wurde. Jüngst wurde der Sammelband „Die Zukunft der NATO“ offiziell vorgestellt, der vom Diplomatischen Institut am Außenministerium, der Militärakademie „G. S. Rakowski“ und dem Atlantischen Klubs herausgegeben wurde. Das Buch enthält die Vorträge der bulgarischen und ausländischen Teilnehmer an der internationalen Konferenz 2014, die dem 10jährigen Jahrestag seit dem NATO-Beitritt Bulgariens gewidmet war. Ferner wurden die Grußadressen des Staatspräsidenten Rossen Plewneliew, des stellvertretenden NATO-Generalsekretärs für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Terry Stamatopoulos, des bulgarischen Premierministers in der Zeit 2001 bis 2005, Simeon von Sachsen, Coburg und Gotha, von ehemaligen und jetzigen Außenministern, der US-Botschafterin in Sofia Marcie Ries und anderen mit abgedruckt. Der Sammelband erschien am Vorabend dreier wichtiger Ereignisse – des 11. Jahrestags des NATO-Beitritts Bulgariens, des 66. Geburtstages der Nordatlantischen Allianz und des 24. Jahrestages seit der Gründung des Atlantischen Klubs in Bulgarien. Laut Solomon Passy ist der kalte Krieg allem Anschein nach in eine „Kriegsprobe“ übergewachsen, wie die Großmanöver Russlands von der NATO bezeichnet wurden. Dieser Krieg wird aber vor allem in den elektronischen Medien geführt und nicht mit Panzern und U-Booten. „Die vergangenen 11 Jahre seit dem bulgarischen NATO-Beitritt haben gezeigt, dass die Allianz mit den Jahren an Bedeutung und Verantwortung als Organisation gewinnt“, sagte ferner Solomon Passy und weiter: „Die Erwartungen, dass die NATO zu einer trivialen, banalen Organisation wird, die einfach Teil der Landschaft ist, haben sich nicht erfüllt. Die Ereignisse in der Ukraine zeigen, dass die Allianz eine bei weitem aktuellere Organisation ist, als sie es in den vergangenen 25 Jahren gewesen ist.“

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow


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