In diesem Jahr beginnt sich die europäische Wirtschaft langsam wieder von der großen Wirtschaftskrise von 2008 zu erholen. „Trotz aller Erwartungen werden nur schleppend Fortschritte gemacht“, sagte der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien, Ognjan Slatew, während der Präsentation des EU-Investitionsplans in Sofia, der kurz „Juncker-Plan“ genannt wird. Dieser Plan unterbreitet eine systematische Herangehensweise zur Bewältigung des Problems mit dem Wachstum der europäischen Wirtschaft.

„Es wird keine Vorverteilung der Mittel vorgenommen, so dass jene Erfolg haben werden, die besonders aktiv sind und gute Projekte vorlegen“, sagte Ognjan Slatew ferner. „Die EU-Kommission arbeitet mit der Europäischen Investitionsbank und entsprechend mit der bulgarischen Regierung zusammen, um Staat und Privatunternehmern die bestmöglichen Bedingungen zu bieten, damit sie den Plan auch effektiv nutzen können.“

Laut der stellvertretenden bulgarischen Finanzministerin Karina Karaiwanowa bestehe das Grundziel des Europäischen Investitionsplans darin, die Privatunternehmer zu mehr Investitionen zu bewegen.

„Er wurde mit diesem Ziel geschaffen, weil der öffentliche Bereich nach der letzten Finanz- und Schuldenkrise in Europa die Schulden und das Defizit konsolidieren und eindämmen muss“, sagt die Vizeministerin weiter. „Die öffentlichen Investitionen schrumpfen, was auf die Einhaltung der Maßnahmen zurückzuführen ist, die zu Stabilität und Wachstum führen sollen. Das bedingt zwangsläufig die Mobilisierung der Unternehmer als Investoren."

In diesem Zusammenhang konnten drei große Hürden ausgemacht werden. Zum einen bringen die bestehenden Projekte größere Risiken mit sich, als die Investoren zu tragen vermögen. Zum anderen ist der Zugang zur Finanzierung erschwert. Als dritte Hürde können die Regulatoren und die Verwaltungsbehörden angesehen werden. Praktisch ist aber der Juncker-Plan auf die grundlegenden Probleme, auf die die Investoren stoßen können, abgestimmt.

Der Europäische Investitionsplan besitzt drei Standbeine. Das erste ist der Europäische Fonds für strategische Investitionen, der mit Garantien der Europäischen Kommission aufgebaut wird. Gespeist wird er von der Europäischen Union und der Europäischen Investitionsbank mit 21 Milliarden Euro. Ziel ist, weitere 315 Milliarden Euro an Privatinvestitionen heranzuziehen, die in neue Projekte investiert werden sollen. Bislang wurden Projekte aus 22 Ländern, einschließlich Bulgarien, gebilligt. Das zweite Standbein sieht den Aufbau eines Europäischen Konsultationszentrums (European Investment Advisory Hub) und eines Europäischen Portals für Investitionsprojekte (European Investment Project Portal) vor.

„Die grundlegende Idee des Europäischen Konsultationszentrums besteht darin, die jeweiligen Unternehmer innerhalb der Vorbereitung von Projekten zu unterstützen, damit sie schneller und qualitativ besser verwirklicht werden können“, sagt Wassil Georgiew, Senior-Volkswirt in der Hauptdirektion zu Wirtschafts- und Finanzfragen der Europäischen Kommission. „Die angebotenen Konsultationen sind vielfältig und hängen vor allem mit der Strukturierung der Projekte und das Finanzmanagement zusammen.“

Das dritte Standbein des Juncker-Plans hängt mit der Beseitigung der Hürden und der Ausarbeitung einer entsprechenden Roadmap zusammen.
Die Bulgarische Entwicklungsbank beteiligt sich an der Initiative und wird bei Bedarf die befürworteten Projekte mit insgesamt 100 Millionen Euro mitfinanzieren. Entsprechende Informationen werden auf der Internetseite des bulgarischen Finanzministeriums erteilt.

Übersetzung: Wladimir Wladimirow