Am Donnerstag ist am Grenzübergang „Kapitan Andreewo“ an der bulgarischen EU-Außengrenze zur Türkei etwas Bedeutendes passiert und zwar nicht nur für Bulgarien, sondern für Europa als Ganzes. Denn dort wurde offiziell der Start der neuen Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache freigegeben. Selbstredend ist, dass dabei Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow, Innenministerin Rumjana Batschwarowa, der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos, Frontex-Chef Fabrice Leggeri, Minister aus EU-Ländern und offizielle Vertreter der Türkei zugegen waren.

Die Tatsache, dass die neue Europäische Grenz- und Küstenwache in Bulgarien ihre Arbeit aufgenommen hat, zeugt von der Anerkennung, die man unsrem Land für seinen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise entgegenbringt. „Bulgarien hat mehrere Jahre lang allein gekämpft und seine Engagements gegenüber der EU strikt eingehalten. Ich freue mich sehr, dass heute auch der Wali von Edirne hier zugegen ist. Denn der heutige Start der Agentur ist keinesfalls gegen die Türkei gerichtet. Im Gegenteil, das sollte an alle in Europa ein Zeichen für die Bedeutung des Abkommens mit der Türkei sein. Es gibt keine Grenzpolizei, die imstande wäre, dem Ansturm mehrerer Millionen Migranten standzuhalten. Die Türkei muss unser strategischer Partner bleiben“, betonte der bulgarische Ministerpräsident. Diesen Standpunkt scheinen auch andere Politker zu teilen, denn Worten von EU-Kommissar Avramopoulos zufolge werde die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache auch einen Verbindungsoffizier in Ankara haben. Die neue Struktur wird über ein Budget von 320 Millionen Euro verfügen. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit werden vor allem Einsätze im Mittelmmerraum bilden, die die Sicherheit Italiens und Griechenlands gewährleisten sollen. Inneministerin Rumjana Batchwarowa hob hervor, dass die gesamte Ausrüstung und Technik, die speziell ausgebildeten Wachhunde und die Wärmebildkameras für Bulgarien extrem hilfreich sind.

Der Europäischen Grenz- und Küstenwache werden 1.500 Grenzschutzbeamte zur Verfügung gestellt, die vor allem an Stellen mit großem Migrationsdruck eingesetzt werden. Sie wird über eine eigenständige Ausrüstung verfügen – Wasser-, Luft- und Landfahrzeuge. In ihren Zuständigkeitsbereich fällt auch die Rückführung illegaler Migranten. Man werde sich voll und ganz dem effizienten Schutz der EU-Außengrenzen widmen, zugleich aber auch operative Lösungen für jene EU-Mitgliedsländer entwickeln, die besonders anfechtbar sind, sagte der bisherige Frontex-Chef Fabrice Leggeri, der nun der neuen Agentur vorsteht. Es versteht sich von selbst, dass Bulgarien an erster Linie dazu zählt. Die neue Struktur ist ein Signal dafür, dass man sich im Inneren Europas „zu regen“ beginnt, wohin die Migrationswelle ja eigentlich auch rollt. 

Übersetzung: Rossiza Radulowa