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EU koordiniert Arbeit ihrer Justiz während Corona-Krise

Данаил Кирилов

Justizminister Danail Kirilow hat sich an einer Videokonferenz des EU-Justizrates beteiligt. Erörtert wurde eine verbesserte Koordination während der Covid-19-Pandemie. Ausgetauscht wurden Informationen über die Maßnahmen in Unterstützung der Arbeit des Justizsystems, die grenzüberschreitende justizielle Zusammenarbeit, die Aussetzung von Fristen in Gerichtsverfahren, die Vollstreckung von Haftstrafen in Gefängnissen und die Ansteckungsgefahren dort. Besprochen wurden auch die unterschiedlichen verwaltungsrechtlichen Sanktionen bei Nichteinhaltung der Covid-19-Beschränkungen.




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