Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Aufhebung von Notstand am 13. Mai

Foto: BGNES

Der Notstand wird am 13. Mai aufgehoben. Es soll schrittweise zu einer Normalisierung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens übergegangen werden. Die Wirkung aller Wirtschaftsmaßnahmen werde um weitere 2 Monate verlängert. Einige soziale und andere Schutzmaßnahmen sollen bis September beziehungsweise bis zum Jahresende in Kraft bleiben. Das soll durch ein Gesetz geregelt werden, dass das Parlament verabschieden werde, gab Finanzminister Wladislaw Goranow bekannt. 
Durch Novellen im Gesundheitsgesetz soll der Gesundheitsminister bevollmächtigt werden, Epidemie-Maßnahmen zu verhängen und Regeln für ihre Anwendung einzuführen. Die administrativen Verordnungen des Gesundheitsministers können in zwei Instanzen angefochten werden.
Die Gerichte stellen nach dem 13.Mai ihre Arbeit vollständig wieder her. Weiterhin besteht das Verbot auf Pfändung, gab Justizminister Danail Kirilow bekannt.
Es werde in diesem Jahr keine nationale externe Prüfung für die Klassen 4 und 10 geben, hat das Kabinett beschlossen.   



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für das Wochenende

Am Samstag werden die Tiefsttemperaturen zwischen 8 und 13°C liegen, in Sofia bei etwa 10°C. Tagsüber wird es überwiegend bewölkt sein. In den südwestlichen Regionen wird es stellenweise regnen. Es wird ein mäßiger Wind aus Ost-Nordost wehen. Die..

veröffentlicht am 26.09.25 um 19:45

Bulgarisches Parlament blieb die Woche über blockiert

Den dritten Tag in Folge erreichte das Parlament nicht das erforderliche Quorum von 121 Abgeordneten, so dass erneut keine keine Sitzung stattfand. 111 der insgesamt 240 Abgeordneten versammelten sich im Plenarsaal. Dasselbe auch geschah an..

veröffentlicht am 26.09.25 um 11:10

Wetteraussichten für Freitag, den 26. September

Es wird merklich kühler in den kommenden Tagen. In den nächsten 24 Stunden wird die Bewölkung überwiegend stark sein, und in Westbulgarien sowie in den äußersten südöstlichen Regionen wird es örtlich regnen. In der Nacht weht ein schwacher bis..

veröffentlicht am 25.09.25 um 19:45