Nach dem wohl ungewöhnlichsten Jahr seit einem Jahrzehnt, zeichnen sich in Bulgarien im Frühling 2021 interessante Parlamentswahlen ab. Unabhängig von der Unzufriedenheit vieler Bürger und ständiger Protestaktionen kam es im Corona-Jahr zu keinen vorgezogenen Parlamentswahlen. Wenige Monate vor den regulären Wahlen ist die Diskussion über die künftige Politik des Landes recht kompliziert und unklar.

Was ist momentan sicher? Als Alternative für die bisherige Regierung von Bojko Borissow haben sich einige Politiker aus der nahen Vergangenheit, die sogar ein wenig in Vergessenhit geraten waren, zu erkennen gegeben. Einige der Anwärter sind ihrerseits erst kürzlich in die Politik eingestiegen, wie der Showmaster Slawi Trifonow, der es 2020 trotz einiger administrativer Hürden schaffte, eine eigene Partei zu gründen, die sich „Es gibt ein solches Land“ nennt.

Momentan besteht die Führung dieser neuen politischen Formation lediglich aus Trifonow selbst und den Drehbuchautoren seiner Show; andere Namen, die die Wahllisten in den einzelnen Regionen anführen könnten sind nicht bekannt. Auch mangelt es an einer ernsten politische Arbeit. Dennoch habe Trifonow und seine Partei laut Analysten große Chancen auf eine Teilnahme an der Politik des Landes.

Die Ambition, eine überzeugende Alternative zu sein, brachte Ende vergangenen Jahres auch die ehemalige Ombudsfrau Bulgariens, Maja Manolowa, vor, die bei den letzten Wahlen für den Posten des Oberbürgermeisters der Hauptstadt Sofia gescheitert war. Sie koaliert nun mit dem sogenannten „Giftigen Trio“, das als Motor der Antiregierungsproteste in Erscheinung tritt. Mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung zur Wahlbeteiligung sprachen sich beide Seiten für einen „Rückbau“ und eine Revision der Regierung Borissows aus. Ferner wollen sie die außerparlamentarischen Kräfte vereinen, um faire Wahlen garantieren zu können. Welche Chancen Maja Manolowa und das „Giftige Trio“, bestehend aus dem Rechtsanwalt Nikolaj Hadschigenow, dem PR-Experten Arman Babikjan und dem Bildhauer Prof. Welislaw Minekow, haben werden, ist eine interessante Frage, hält man sich ihr sinkendes Ansehen unter den protestierenden Bürgern vor Augen.

Unter den Kandidaten für einen Einzug ins neue Parlament ist ferner die Vereinigung, bestehend aus der Partei „Demokratisches Bulgarien“ mit Christo Iwanow als Vorsitzenden, der 2020 mit verschiedenen ungewöhnlichen Protestformen aufwartete, und der neuen Formation „Republikaner für Bulgarien“ des ehemaligen zweiten Mannes in der GERB-Partei Zwetan Zwetanow, der nicht mit Kritik an seinen ehemaligen Parteigenossen spart.

Für einige Analysten ist er eigen und mutig, für andere unseriös – der Geschäftsmann Wassil Boschkow, der sich in Dubai versteckt hält, ist in die Politik eingestiegen. Vielen ist der dubiöse Unternehmer zu undurchsichtig und sein Auftreten wird eher als Medienrummel eingeschätzt, als eine ernst Absicht. Vielmehr versuche er, das Interesse der Öffentlichkeit an ihm wach zu halten.

Neben den neuen Spielern und Parteien kämpfen um das Staatsruder auch Altbekannte, wie die oppositionellen „Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) und „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS). Angesichts innerer Kontroversen in der BSP halten sich die Analysten in Bezug auf ihre Erfolgschancen, führende Parlamentskraft zu werden, zurück. Die DPS kann ihrerseits auf eine feste Wählerschaft zurückgreifen und bei ihr sind Überraschungen kaum zu erwarten. Nur schwer kann aber die politische Zukunft des momentan keinen Koalitionspartners der Regierung – „Vereinigte Patrioten“, vorhergesagt werden.

Die Meinungsforscher gehen davon aus, dass die Regierungspartei GERB trotz aller Proteste auch in den nächsten Parlamentswahlen gut abschneiden werde.

Unterm Strich kommt heraus, dass das nächste bulgarische Parlament eine recht zerklüftete politische Landschaft bieten wird, was die Regierungsbildung erschweren und die Stabilität der Regierungskoalition in Frage stellen wird.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

Fotos: BTA, BGNES, Archiv