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BNB: Nichteinhaltung der Magnitsky-Sanktionen könnte schwerwiegende Folgen haben

Dimitar Radew
Foto: BGNES

Die Europäische Kommission hat bei den bulgarischen Behörden eine Anfrage zu den wegen im Zuge des Magnitsky-Gesetzes verhängten Sanktionen gegen bulgarische Unternehmen gerichtet. „Eine solche einseitige Maßnahme infolge von Sanktionen eines Drittstaats geben der Europäischen Kommission Anlass zu ernsthafter Besorgnis“, lautet die Haltung Brüssels, zitiert von der Website „Bivol“.
Bei einer parlamentarischen Anhörung betonte Dimitar Radew, Gouverneur der Bulgarischen Zentralbank BNB, dass die Nichteinhaltung der in Folge des Magnitsky-Gesetzes verhängten Sanktionen schwerwiegende Folgen für das Bankensystem haben könnte. Er stellte klar, dass die BNB und die Geschäftsbanken bereits vor der Veröffentlichung der Liste Präventivmaßnahmen ergriffen haben. Radew erklärte: „Am 13. Februar 2018 haben die Vereinigten Staaten zum Beispiel eine lettische Bank in diese Liste aufgenommen, weil sie US-Sanktionen in Bezug auf Nordkorea nicht eingehalten hatte. Am 24. Februar 2018 wurde die Bank für bankrott erklärt. Das ist ein Beispiel schwerer Sanktionen, die nicht den Möglichkeitenunserer Banken entsprechen.“



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