Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Zweiter Regierungsauftrag wird am 22. Juli erteilt und zurückgegeben

Foto: BGNES

Präsident Rumen Radew wird am Montag, den 22. Juli, das zweite Mandat zur Regierungsbildung an den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten übergeben, der von der zweitgrößten Fraktion in der 50. Volksversammlung, der Koalition „Wir setzen die Veränderung fort-Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB) - nominiert wurde.

Die PP-DB hatte zuvor um eine Vertagung des zweiten Regierungsauftrags angehalten, um eine breite Unterstützung für ihre vorgeschlagene Erklärung mit einem Paket von sieben Gesetzesänderungen zur Korruptionsbekämpfung zu erreichen.

Am 18. Juli erklärte die PP-DB nach Konsultationen zur Beilegung der politischen Krise mit den Fraktionen, mit Ausnahme der DPS, dass es keine Unterstützung für ihr vorgeschlagenes Konzept gebe und sie das zweite Mandat zur Bildung eines Kabinetts nicht ausführen könne. Sie werde das Mandat unverzüglich und unerfüllt an den Präsidenten zurückgeben.

Laut der Verfassung wählt der Präsident die Partei aus, der er den dritten und letzten Regierungsauftrag erteilt.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Mittwoch, den 24. September

Am Mittwoch werden die Tiefsttemperaturen zwischen 8 und 14°C liegen, an der Schwarzmeerküste zwischen 14 und 18°C, in Sofia bei 9°C. In den östlichsten Regionen wird es am Vormittag bewölkt sein, in den Morgenstunden herrscht in den Niederungen..

veröffentlicht am 23.09.25 um 19:45
 Atanas Saprjanow

Bulgarien beteiligt sich an Drohnenmauer an Ostgrenzen der EU

Bulgarien schließt sich der Drohnenabwehrbeteiligung an, die die Europäische Union in Kürze an ihren Ostgrenzen einrichten will. Verteidigungsminister Atanas Saprjanow bestätigte heute in Weliko Tarnowo die Nachricht, die vom Sprecher der..

veröffentlicht am 23.09.25 um 18:05

Internationale Übung für Militärtransportflugzeuge gestartet

Das Verteidigungsministerium warnte vor großen, tief fliegenden Flugzeugen über dem Land in den nächsten Tagen und versicherte, dass es keinen Grund zur Beunruhigung gebe. Die internationale Flugübung European Spartan Exercise 2025 (ESE 25) wurde am..

veröffentlicht am 23.09.25 um 14:04