Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Neue Verfassungsrichter legten ihren Amtseid ab

| aktualisiert am 14.11.24 um 13:06
Foto: BTA

Bei einer offiziellen Zeremonie im offenen Sitzungssaal des Verfassungsgerichts wurden Dr. Newin Fethi, Prof. Sascho Penow und Galina Tonewa-Datschewa als Verfassungsrichter vereidigt.

Nach der Vereidigung unterzeichneten sie ihre Eiderklärungen.

Die neu gewählten Verfassungsrichter lösen von Philipp Dimitrow, Prof. Mariana Karagjosowa und Tanja Rajkowska ab.
Bei der Vereidigung waren auch Präsident Rumen Radew, die Vorsitzendedes Obersten Kassationsgerichts Galina Sacharowa und der Vorsitzendedes Obersten Verwaltungsgerichts Georgi Tscholakow zugegen.

Die Amtszeit von Tscholakow läuft Ende November aus. Vor wenigen Tagen ernannte ihn das Justizkollegium dazu, seine Aufgaben ab dem 22. November bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden weiter zu erfüllen. Dies geschah mit der Unterstützung von acht Mitgliedern des Kollegiums, während zwei dagegen stimmten.

Mit Blick auf die Entscheidung des Richterkollegiums des Obersten Justizrates, Georgi Tscholakow zum amtierenden Vorsitzenden des Obersten Verwaltungsgerichts zu ernennen, kommentierte Präsident Radew, dass durch die Ernennung von amtierenden Leitern unterschiedlicher Institutionen die Grundsätze der Mandatierung umgangen, die Garantien für die Unabhängigkeit der Behörden außer Kraft gesetzt und die Befugnisse des Staatsoberhauptes umgangen werden. Dies gelte für den amtierenden Generalstaatsanwalt und den kommissarischen Leiter der Botschaft in der Ukraine.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Ethno-Festival „Die Kinder des Balkans“ im Dorf Mineralni Bani eröffnet

Über 2.200 Kinder aus Bulgarien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Moldawien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro und der Ukraine nehmen am 22. internationalen EthnoFestival „Kinder des Balkans - mit Spiritualität in Europa“ teil...

veröffentlicht am 30.05.25 um 16:34

Anhänger von Achmed Dogan ziehen Gründung neuer Partei in Erwägung

Die Anhänger von Achmed Dogan versammeln sich zu einer außerordentlichen Sitzung des Zentralen Operationsbüros, um die Idee der Gründung einer neuen Partei zu diskutieren, teilt BGNES mit. Inoffiziellen Informationen zufolge ist der Europaabgeordnete..

veröffentlicht am 30.05.25 um 09:32

Kinder aus Bulgarien und Frankreich stellen in Nowa Zagora Zeichnungen aus

Die Zeichnungen von über einhundert Kindern aus dem ganzen Land sowie von fünfzehn Kindern der bulgarischen Sonntagsschule „Iwan Wasow“ in Paris werden heute bei der Eröffnungsausstellung im Volkskulturhaus „D.P. Siwkow“ in Nowa Sagora gezeigt, teilt die..

veröffentlicht am 30.05.25 um 08:45