Der Schengener Raum ist ein Symbol der Werte vom vereinten Europa, vor allem der Bewegungsfreiheit der EU-Bürger. Bulgarien will bis 2011 zusammen mit Rumänien sich an den Schengener Raum anschließen.

Um ein Teil des Schengener Raumes zu werden, muss unser Land eine Reihe von Kriterien erfüllen, die vor allem zum Ziel haben, die Außengrenzen der Union zu sichern. "Bulgarien arbeitet bereits an einem neuen Visumszentrum und an der technischen Ausrüstung der Grenzübergänge des Landes, die die Kontrolle und die Sicherheit der EU-Außengrenze gewährleisten sollen", steht im Programm des Außenministeriums. Der Beitritt zum Schengener Raum ist mit einer Reihe von Evaluierungen der polizeilichen Zusammenarbeit, der Luft- Land- und Wassergrenzen des Landes, des Datenschutzes, der Visumsausstellung etc. verbunden. Um all die Kriterien zu erfüllen, hat die EU für Bulgarien Fördermittel vorgesehen. Eine führende Rolle bei ihrer Umsetzung spielt das Innenministerium.

"Schengen ist eine Priorität der bulgarischen Regierung", sagte für Radio Bulgarien der bulgarische Vizepremier und Innenminister Zwetan Zwetanow. "Die Nutzung der EU-Mittel hat im April 2007 begonnen. Bis Ende des Jahres müssen 143 Millionen Euro dafür verbraucht werden. Nach der Analyse, die nach meinem Amtsantritt im Juli gemacht wurde, wurde festgestellt, dass nur etwa 33 Prozent der Mittel bislang genutzt wurden. Da die Fristen sehr knapp waren, haben wir unsere Bemühungen darauf konzentriert. Rumänien hat ähnliche Probleme, deswegen haben wir mit meinem Amtskollegen in Bukarest und dem rumänischen Botschafter in Sofia gemeinsame Maßnahmen mit der rumänischen Grenzpolizei vereinbart. Wir müssen eng zusammenarbeiten, weil die Schengenevaluierung komplex sein wird und beide Länder umfasst".

Bulgarien und Rumänien werden unter den anderen EU-Staaten nach Unterstützung suchen, damit die Fristen für die Nutzung der EU-Fördermittel in diesem Bereich um einigen Monaten verlängert werden, erklärte Minister Zwetanow weiter. Seiner Meinung nach sei eine der größten Herausforderungen für unser Land die Erfüllung der Sicherheitskriterien für die Außengrenze der Union.

"Vor etwa sechs Wochen lief die Evaluierung der Seegrenze des Landes", sagte er. "Nun wird die Luftgrenze überprüft. Das beinhaltet die Flughäfen. In noch sechs Wochen werden wir die Ergebnisse haben, hoffe ich. Dann wissen wir wo noch was zu tun ist".
Bulgarien hat bereits den Wunsch geäußert, auch an das Schengen Informationssystem (SIS) angeschlossen zu werden. Das ist eine gemeinsame Datenbank, in der Angaben über gesuchte oder kontrollierte Personen und Gegenstände aufbewahrt werden. Die Zentrale ist in Strassburg und jedes Mitgliedsland hat auch eine nationale Datenbank. Es besteht eine Möglichkeit des Datenaustausches zwischen den Mitgliedsstaaten, natürlich unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes, so Minister Zwetanow weiter.

"Alles, was gemacht werden muss, wird bereits in Gang gesetzt", erklärt er abschließend. "Man arbeitet schon an einem Anschluss der nationalen Datenbank an das Schengen Informationssystem".

Übersetzung: Milkana Dehler