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Die Internetwahl - die DNA der modernen Gesellschaft

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Fotocollage: Silvia Petrowa

Die Abkürzung DNA verbinden wir unvermeidlich mit "Träger der Erbinformation". Die Anpassungsfähigkeit der Bulgaren ist in unserer kulturellen DNA kodiert. So beschreibt der bulgarische Thrakologe Prof. Iwan Marazow gern das Vermächtnis, das uns die Thraker in unseren Breiten hinterlassen haben. Nun trägt das Kürzel DNA (auf Bulgarisch DNK) eine neue bulgarische Botschaft - Digitale Nationale Koalition.

"Die Internetwahl ist für die Leute eine größere Motivation zur Nutzung von E-Dienstleistungen. Je mehr elektronische Dienstleistungen wir anbieten, desto so mehr nähern wir uns der E-Regierung. Der Name unserer Vereinigung `Digitale Nationale Koalition` ist so etwas wie ein Code für die öffentlichen Prozesse", erklärt DNK-Chefin Gergana Pasi in einem Interview für Radio Bulgarien. Anlass für unser Gespräch war die in Sofia veranstaltete Diskussion zum Thema "Die Internetwahl - die DNA der modernen Gesellschaft?"

"An der von uns veranstalteten Diskussion nahm der gesamte IT-Sektor teil", fährt Gergana Pasi fort. "Dabei war man einer Meinung, dass der Internetwahl von technologischer Seite her nichts im Wege steht. Auch juristisch gesehen ist der Weg frei. An der Debatte nahm u.a. Prof. Emilia Drumewa teil, die früher Verfassungsrichter war und heute den Staatspräsidenten zu Fragen des Wahlprozesses berät. Ihrer Ansicht nach spreche auch verfassungsrechtlich nichts gegen die Internetwahl. Was die verfassungsrechtliche Entscheidung zum Wahlgesetzbuch betrifft, welche auch die Verordnung über die Internetwahl betraf, gab es lediglich konkrete Empfehlungen, die ohne weiteres behoben werden können. Folglich ist der einzige Faktor, von welchem die Einführung der Internetwahl abhängt, der politische Wille. Der einzige grundlegende Einwand, der während der gesamten Debatte durchschimmerte, kam seitens des Innenministeriums. Es wurde bezweifelt, dass mit der Internetwahl die Probleme um den Stimmenkauf sowie die kontrollierte Stimmabgabe gelöst werden. Diverse Teilnehmer waren der Meinung, dass wir damit versuchen würden, eine Pille gegen Grippe anstatt gegen AIDS zu finden. Für mich ist das Problem der Internetwahl stark präsent, vor allem was die Auslandsbulgaren betrifft. Da ich im Außenministerium gearbeitet habe, ist mir dieser Prozess gut bekannt. Ich will damit sagen, dass Diplomaten bei Wahlen eine absolut untypische Arbeit aufgebürdet wird. Es werden Säcke voller Wahlzettel durch die Gegend getragen, was in der Praxis ein viel höheres Risiko birgt. Die Bulgaren müssen einen weiten Weg von ihrem Wohnort auf sich nehmen, um ihre Stimme abzugeben. Wenn man dann noch die Kosten hinzunimmt, denke ich, dass die Vorteile der Internetwahl auf der Hand liegen."

"Die Internetwahl wird in vielen Ländern praktiziert. Deshalb denke ich, dass Bulgarien technologisch auch dazu in der Lage ist", ist der Geschäftsführer der Informationsdienstleistungen AD Nikolaj Nedjalkow überzeugt.

"Was die Internetwahl betrifft, gibt es mehrere Komponenten, die eingehalten werden müssen", so Nikolaj Nedjalkow. "Erstens muss das Wahlgeheimnis gewährleistet werden. Zweitens muss garantiert sein, dass jeder nur eine Stimme abgeben kann. Drittens muss gewährleistet werden, dass der Wähler nach der Wahl nicht nachweisen kann, wofür er seine Stimme abgegeben hat. Das ist ein sehr wichtiger Mechanismus, wenn es um den Stimmenkauf geht. Das vierte Prinzip betrifft die Verknüpfung von technologischen und organisatorischen Elementen, um den Leuten, die per Internet abstimmen wollen, dieses mehrfach zu ermöglichen. Die Internetwahl findet 4-10 Tage vor dem eigentlichen Wahltermin statt. In diesem Zeitraum kann jeder mehrmals wählen, wobei nur seine letzte elektronische Stimmabgabe zählt. Am Wahltag kann er natürlich auch im Wahllokal seine Stimme abgeben. In diesem Fall würde diese Stimme gezählt. Bei der Internetwahl erhält jeder eine spezielle elektronische Notiz, mit welcher die Stimmabgabe bestätigt wird. Zu Abschluss des Wahltages veröffentlich der Wahlausschuss eine Datenbank, aus welcher jeder entnehmen kann, ob seine Stimme gültig ist. Die eingeführten Mechanismen schließen die Ausübung von Druck auf die Wähler aus. Jeder Staat führt die Internetwahl auf verschiedene Weise ein. Die einen mit elektronischer Signatur, andere mit elektronischer Identität, Dritte per sms. Das hängt ganz von der jeweiligen Infrastruktur und der Organisation des Wahlprozesses ab. Das ist ein Mechanismus zur Teilnahme der Bürger an der Entscheidungsnahme als auch an der E-Regierung des Landes", so der Geschäftsführer der Informationsdienstleistungen AD gegenüber Radio Bulgarien.

Übersetzung: Christine Christov


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