Plamen Orescharski, der vor dem jetzigen Premier Bojko Borissow im Amt war, sah im nun ablaufenden Jahr ein Jahr voller Enttäuschungen, Hoffnungen und leerer Erwartungen. Alle hätten seiner Ansicht nach sehnsüchtig darauf gewartet, dass es abläuft. Auch Borissow bezeichnete das Jahr als ein schreckliches, das er möglichst schnell vergessen wolle. Das neue möge besser ausfallen, wünscht er sich, doch wird es so sein?

Das Jahr 2015 tritt Bulgarien mit acht Parlamentspartien an – zwei mehr, als in der letzten Volksversammlung. Einige unter ihnen haben arge innere Probleme, andere wiederum steuern offen einen Konfrontationskurs an.

Wie das Parlament, so die Regierung. Die Exekutive halten zwei politische Kräfte in den Händen – die GERB-Partei und der Reformblock, der eine bunte Koalition darstellt. Unterstützt wird die Regierung von der nationalistischen „Patriotischen Front“ und der linken Partei „ABW“. So herrscht im Kabinett keine Einhelligkeit und die Beschlüsse werden mit einer „schwimmenden“ Mehrheit getroffen, was nicht nur höchst unsicher, sondern auch schädlich ist, weil es das Land einer wahren Opposition beraubt. So z.B. stützte die Bewegung für Rechte und Freiheiten, die sich als Interessenvertretung der türkischen Minderheit und der Roma begreift, die Regierung zur Frage der notwendigen Veränderungen im Sozialversicherungswesen, die wiederum von den anderen politischen Kräften, die das Kabinett stützen, verworfen wurden. GERB drohte bereits, dass sie sich bei ernsteren Erschütterungen und einem Verlust der jetzigen Mehrheit auf die Türkenpartei stützen werde, anstatt vorgezogene Wahlen anzusteuern. Die Bewegung für Rechte und Freiheiten macht ihrerseits kein Hehl draus, diese Stütze spielen zu wollen, was aber durchaus keine politische Stabilität nachziehen werde. Falls es dennoch zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen sollte, so wird Bulgarien 2015 das dritte Jahr in Folge jeweils drei Regierungen haben. Das wird unweigerlich die politische Krise in eine chronische Erkrankung verwandeln.

Das neue Jahr beginnt Bulgarien mit einer heiklen Wirtschaftslage. Ende 2014 wurde eine zweite Aktualisierung des laufenden Haushaltsplans notwendig, wobei das Defizit auf einen Wert von 3,7 Prozent hochgeschraubt wurde, was wiederum für die EU inakzeptabel ist. Das Defizit kann aber nur mit der Aufnahme neuer Kredite, sprich Neuverschuldung, ausgeglichen werden.

Tomislaw Dontschew, der in der neuen Regierung für die Wirtschaftspolitik und die EU-Mittel zuständig ist, prognostizierte unlängst, dass man 2015 mehr EU-Mittel zu nutzen werden weiß. Andere Experten warnen jedoch, dass diese Mittel durchaus wieder eingefroren werden könnten. Das werde schreckliche Folgen nach sich ziehen.

2014 schaffte es Bulgarien, die Krise um die Pleite gegangene Korporative Handelsbank zu lösen, musste dafür aber einen hohen Preis zahlen. Es erwies sich, dass die viertwichtigste Bank im Land im Grunde genommen eine Finanz-Pyramide gewesen ist und das vor den Augen verschiedenster Kontrollorgane, einschließlich Staatsanwaltschaft, Finanzaufklärung und Zentralbank. Die Zentralbank ihrerseits schließt nicht aus, dass es auch 2015 derartige Erschütterungen im Bankwesen geben wird, was einer Verstrickung von wirtschaftlichen, politischen und Medieninteressen zuzuschreiben sei. Zentralbankchef Iwan Iskrow sieht noch kein Ende der Prüfungen.

Es wird aber durchaus nicht schwer fallen, das Jahr 2015 besser ausfallen zu lassen als 2014, denn es reichen auch nur die kleinsten Fortschritte aus. Viel schwieriger wird es sein, sich von der Kleptokratie zu befreien und den Weg einer wahren Demokratie zu beschreiten. Dazu wird aber mehr Zeit benötigt sein und 2015 wird offensichtlich nicht ausreichen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow