Besonderheiten der anstehenden Präsidentschaftswahlen

veröffentlicht am 04.10.16 um 15:58]

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Foto: BGNES

Heute ist der letzte Tag, an dem sich die Anwärter auf die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten, die an den Präsidentschaftswahlen am 6. November 2016 teilnehmen wollen, bei der Zentralen Wahlkommission in Sofia anmelden können.

Zum ersten Mal seit 1990 will sich ein amtierender Staatschef nicht erneut für den Posten des Präsidenten bewerben. Der Beschluss von Präsident Rossen Plewneliew diesbezüglich steht fest. Wie sieht es aber mit den anderen Bewerbern aus?
Sollte die Präsidentschaftskandidatin der Regierungspartei GERB Zezka Zatschewa aus diesen Wahlen als Gewinnerin hervorgehen, wäre sie die erste Frau auf diesem Posten in Bulgarien. Sie ist aber bereits Vorreiterin, denn sie war auch die erste Frau, die dem Parlament vorstand.
Bulgarien hatte bislang einen Reservegeneral als Vizepräsidenten, nun könnte es mit Reservegeneral Rumen Radew auch einen Präsidenten erhalten. Radew hat sich zwar formelle als unabhängiger Kandidat eintragen lassen, wird aber de facto von der Sozialistischen Partei unterstützt. Die Präsenz von Militärs in den obersten politischen Machtetagen sagt den Nationalisten und NATO- und EU-Skeptikern zu. Das ist auch Regierungspartei GERB bewusst, weshalb sie ihrerseits Reservegeneral Plamen Manuschew für das Amt des Vizepräsidenten nominiert hat.
Diesmal haben sich eine Rekordzahl an Parteien, Koalitionen und Initiativkomitees zur Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen angemeldet. 2011 sind 21 Kandidatenpaare angetreten, diesmal werden es 32 sein.
Manche Kandidaten haben für eine Überraschung gesorgt, andere rufen unter den Wählern gemischte Gefühle hervor. Völlig unerwartet hat sich der frühere Ministerpräsident Plamen Orescharski zur Beteiligung an diesen Wahlen angemeldet. Er wurde von einem unabhängigen Initiativkomitee nominiert. Viele argwöhnen allerdings, dass Kreise der Sozialisten und die Partei der ethnischen Türken DPS dahinter stehen, mit denen er als Ministerpräsident regiert hat. Unter den Anwärtern auf den Präsidentenposten figuriert auch diesmal wieder der Politiker und Künstler George Gantschew. Er sagte unlängst, er sei eine Ehrensache, sich nach dem Vorbild von Jacques Chirac in Frankreich, zum vierten Mal für den Präsidentenposten zu bewerben.
Kurios muten beispielsweise die Kandidaturen des Komponisten Mitko Entschew Dimitrow und der skandalumwobenen Ex-Mitglieder der Ataka-Partei Wladimir Kusow und Borislaw Noew an. Kusow wurde zu drei Jahren auf Bewährung wegen Pädophilie verurteilt und gegen Noew wird ermittelt, weil er betrunken hinter dem Steuer erwischt wurde. Ebenfalls mit der Ataka-Partei wird der unabhängige Präsidentschaftskandidat Kamen Popow in Verbindung gebracht – er hat vor geraumer Zeit den Vorsitzenden der Partei Wollen Siderow in der Öffentlichkeit eine Ohrfeige verpasst, so dass auch gegen ihn ein Vorverfahren läuft. Bisser Milanow, der während der Proteste gegen das Orescharski-Kabinett mehrmals wegen provokativen Gebarens und Aufrufen zu Gewalt von der Polizei festgenommen wurde, tritt ebenfalls zu den diesjährigen Präsidentschaftswahlen an, gestützt von einem Initiativkomitee, an dessen Spitze sein Sohn steht.
Egal was für Motive all diese Gestalten auch haben mögen, Tatsache ist, dass sie die Stimmen der Wähler zu Ungunsten der seriösen Kandidaten spalten werden. Ernsthafte Chancen räumt man aber den Vertretern von GERB, des Reformblocks, der Nationalisten und drei linken Kandidaten ein.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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