Das Haushaltsdefizit des Staates darf nach den Vorgaben des Vertrages von Maastricht 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und die Gesamtverschuldung 60% vom BIP nicht überschreiten. Diese Kriterien wurden bisher von Bulgarien strikt eingehalten und die öffentlichen Ausgaben genau überwacht. Diesen Indikatoren zufolge gehörte unser Land zu den Vorbildlichsten in der Europäischen Union. Zudem überstiegen die Haushaltseinnahmen oft die öffentlichen Ausgaben, es kam zu einem Haushaltsüberschuss und einer Aufstockung der Haushaltsreserve auf 6,5 Milliarden Euro.

Inzwischen hat sich alles verändert. In nur einem Monat wurde aus dem Überschuss ein ziemlich großes Defizit. Vorerst bleibt aber alles unter Kontrolle, da das Defizit von mehr als 2 Milliarden Euro innerhalb des vom Parlament genehmigten Haushalts liegt und 3% des BIP nicht überschreitet. Die im letzten Jahr angehäufte Staatsverschuldung beträgt nur 1,9 Milliarden Euro.

Im November vergangenen Jahres meldete das Finanzministerium einen Überschuss im Staatshaushalt von 327 Millionen Euro. Einen Monat später stellte sich jedoch heraus, dass dieser Überschuss und viele andere Mittel ausgegeben wurden, was zu einem Defizit von mehr als zwei Milliarden Euro geführt hat.

Nach Angaben des Finanzministeriums wird das Jahresdefizit von 300 Millionen Euro unter dem im Haushaltsgesetz festgelegten Höchstbetrag von 2,3 Milliarden Euro liegen. Der Hauptfaktor für die erzielte Verbesserung beim Defizit ist die bessere Umsetzung der Einnahmen, die im Vergleich zum Vorjahr 2020 ein nominales Wachstum von rund 4 Milliarden Euro aufweisen. 14,4 Milliarden Euro wurden allein aus Steuern und Abgaben eingenommen, rund 400 Millionen Euro mehr als geplant.

Die Einnahmen, Zuschüsse und Spenden im Staatshaushalt des Landes werden 2021 voraussichtlich mehr als 26 Milliarden Euro betragen. Geplant waren 25,5 Milliarden Euro. Gegenüber 2020 wachsen die Haushaltseinnahmen um mehr als vier Milliarden Euro. Die Ausgaben im Haushaltsplan, einschließlich des bulgarischen Beitrags zum EU-Haushalt für 2021, belaufen sich auf fast 29 Milliarden Euro, was 101,8% von den im Haushaltsplan für das Jahr vorgesehenen Ausgaben sind.

Wie ist diese unerwartete und abrupte Wende in den öffentlichen Finanzen zu erklären?

An erster Stelle sind die sozialen Ausgaben und die aus der Coronavirus-Pandemie entstandenen Kosten zu nennen. Die Regierung unterstützt weiterhin Unternehmen und sozial schwache Bürger im Kontext der Gesundheitskrise und der beschleunigten Inflation. Die bestehenden Maßnahmen wurden durch neue öffentliche Ausgaben zugunsten der Rentner und des Gesundheitssystems ergänzt. Außerdem wurden Mittel bereitgestellt, um den schockierenden Anstieg der Strompreise für Unternehmen auszugleichen. Darüber hinaus hat der Staat wie üblich versucht, die im Laufe des Jahres angehäuften Schulden im letzten Monat des Jahres zu tilgen.

Um die im Staatshaushalt entstandene Lücke zu schließen, werden selbstverständlich zusätzliche Mittel benötigt, die voraussichtlich durch zunehmende Auslandsverschuldung beschafft werden. Für die Finanzstabilität des Landes, dessen Verbindlichkeiten 30% des BIP mit einer zulässigen Obergrenze von 60% der Maastricht-Regeln nicht überschreiten, scheint das jedoch kein Problem zu sein.

Übersetzung: Georgetta Janewa