Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Anhörung des bulgarischen Chefanklägers im Europäischen Parlament

Foto: BGNES

Der Generalstaatsanwalt Iwan Geschew wurde eingeladen, an einer Anhörung im Europäischen Parlament teilzunehmen, die von der LIBE-Überwachungsgruppe, dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, organisiert wird. Das Treffen findet am 27. Januar hinter geschlossenen Türen statt. 
Der Beobachtungsgruppe LIBE, die aus 14 Abgeordneten besteht, gehören Vertreter aller Fraktionen im Europäischen Parlament an.
Auf dem Treffen wird erwartet, dass die bulgarische Regierung ihre Pläne für eine Justizreform, die Einführung einer Rechenschaftspflicht für den Generalstaatsanwalt sowie wirksame Gesetzesänderungen im Kampf gegen die Korruption vorstellt. 
Im Mittelpunkt der Anhörung soll auch die Medienfreiheit und die Verhinderung von sogenannten SLAPP-Klagen gegen Journalisten und Aktivisten der Zivilgesellschaft als Form der Belästigung stehen.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Ramadan Atalay

Ramadan Atalay appelliert, Einheit der DPS zu wahren

Der aus der DPS-Fraktion ausgeschlossene Abgeordnete Ramadan Atalay forderte die DPS heute Morgen am Eingang des Parlaments auf, geschlossen zu bleiben, berichtete das BNT. Atalay zufolge verfüge die DPS über genügend Widerstandskräfte, und „wenn jemand..

veröffentlicht am 04.07.24 um 10:14
Iwelin Michajlow

Kleinste Parlamentspartei "Welitschie" vor der Auflösung bedroht

Die kleinste politische Kraft im Parlament, "Welitschie", steht kurz vor ihrer Auflösung. Ihr Gründer Iwelin Michajlow warnte davor, nachdem ihre Parlamentsfraktion einstimmig gegen die von der GERB vorgeschlagene Regierung gestimmt hatte. Wenn es den..

veröffentlicht am 04.07.24 um 09:40

Festung Baba Wida in Widin zeigt Ausstellung mit mittelalterlicher Kleidung und Bewaffnung

„Spätmittelalterliche bulgarische Kleidung und Bewaffnung" - so lautet der Name der neuen Dauerausstellung in der Festung "Baba Wida" in Widin. Sie führt die Besucher in die Kleidung, Bewaffnung und Ausrüstung des Spätmittelalters in den bulgarischen..

veröffentlicht am 04.07.24 um 08:05