Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Sozialisten bei Regierungsbildung gescheitert

Foto: BGNES

Beim Führungstreffen im Parlament zwischen der „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ (BSP), der GERB-Partei, der „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS) und der Partei „Bulgarischer Fortschritt“ konnte keine Einigung erzielt werden. Die Formationen „Wir setzen die Veränderung fort“, „Demokratisches Bulgarien“ und „Wasraschdane“ hatten eine Teilnahme am Treffen abgelehnt. Zu Beginn der Zusammenkunft der Spitzenpolitiker der Parlamentsparteien, hob Kornelija Ninowa (BSP) die vier für Bulgarien wichtigen Themen hervor: Verabschiedung von Gesetzen im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplans, Haushalt 2023, Beitritt zum Schengen-Raum und Justizreform. Der Vorsitzende von GERB, Bojko Borissow, betonte seinerseits, dass es zwar keine Hindernisse und roten Linien für die Bildung einer Regierung gebe, aber die Entscheidung von GERB, ein BSP-Mandat nicht zu unterstützen, könne nicht verletzt werden. Er versprach dennoch, mit seinen Kollegen über eine Änderung dieser Entscheidung zu sprechen, da die Ergebnisse etwaiger vorgezogener Neuwahlen wohl kaum anders ausfallen und sich die BSP auch nicht ändern würde. Der Vorsitzende der DPS, Mustafa Karadayı, wies seinerseits darauf hin, dass sich vorgezogene Neuwahlen abzeichnen, da es an einem Dialog zwischen den Parteien mangle. Stefan Janew, Vorsitzender von „Bulgarischer Fortschritt“, kommentierte seinerseits, dass das Führungstreffen wichtig, aber zu spät stattgefunden habe. Nach den Gesprächen zwischen den parlamentarischen Kräften, die der Einladung der BSP folgten, wies die Vorsitzende der Linken, Kornelija Ninowa, darauf hin, dass vorgezogene Neuwahlen unvermeidlich seien.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Freitag, den 24. Januar

Am Freitagmorgen wird es in den Niederungen und Tälern neblig sein. Die Bewölkung nimmt im Laufe des Tages von Westen her zu, aber es wird nur stellenweise leicht regnen. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen -2 und 3°C liegen, in Sofia um..

veröffentlicht am 23.01.25 um 19:45

Die gefangenen bulgarischen Seeleute sind wieder in der Heimat

Kapitän Ljubomir Tschanew und der Erste Offizier Danail Wesselinow sind nach 430 Tagen in Gefangenschaft in Jemen nach Bulgarien zurückgekehrt. Das Schiff „Galaxy Leader“ mit den beiden Bulgaren an Bord war am 19. November 2023, kurz nach..

aktualisiert am 23.01.25 um 17:50

Wetteraussichten für Donnerstag, den 23. Januar

Am Donnerstagmorgen kommt es in den Niederungen, Tälern und entlang der Donau zu Nebel und eingeschränkter Sicht mit tief hängenden Wolken. Gegen Mittag verbessert sich die Sicht, die Wolken lösen sich auf und es wird meist sonnig. Die..

veröffentlicht am 22.01.25 um 19:45