Bei den Kommunalwahlen in Albanien am 14. Mai gewann die Sozialistische Partei von Premierminister Edi Rama in53 von insgesamt 61 Gemeinden. Selbst in der Stadt Shkodra, die seit 30 Jahren als „Bastion der Rechten“ gilt, trugen die Sozialisten den Sieg davon. Die Oppositionskoalition „Zusammen gewinnen wir“ behielt die Oberhand in nur sieben Gemeinden. In einer von ihnen, Himara, mußte ihr Kandidat Freddy Beleri sich das Wahlergebnis hinter Gittern anhören, wo er wegen Stimmenkaufs einsitzt. In der Gemeinde Finich im Süden Albaniens ist die Partei „Griechische ethnische Minderheit für die Zukunft“ (MEGA) der Gewinner.

Der ehemalige Premierminister und Präsident Albaniens, Sali Berisha, der der Koalition Oppositionskoalition „Zusammen gewinnen wir“angehört, erklärte, dass er das Wahlergebnis nicht akzeptiere werde, weil die Wähler unter Druck gesetzt wurden. Rama antwortete ihm mit den Worten von US-Präsident Joe Biden: „Die Demokratie kann nicht gewinnen, wenn eine Partei glaubt, dass es bei einer Wahl nur zwei Ergebnisse gibt: Entweder gewinnt sie oder glaubt, dass ihr der Sieg gestohlen wurde.“

Recep Erdogan und Kemal Kylychdaroglu treten zur Stichwahl an

Am 28. Mai wählt die Türkei im zweiten Wahlgang aus zwei Kandidaten ihren Präsidenten. Der derzeitige Staatschef Recep Erdogan geht zum ersten Mal zur Stichwahl. Sein Rivale aus der Opposition, Kemal Kylychdaroglu, liegt mit rund 5 % hinter ihm. Obwohl für den prowestlichen Kandidaten 3 Millionen weniger Stimmen abgegeben wurden, gewann er die Wahl in den türkischen Großstädten. Analysten zufolge wird Erdogan in der zweiten Wahlrunde am 28. Mai dennoch weiterkommen, berichtet Euronews Bulgaria. Zwischen dem 20. und 24. Mai findet die zweite Wahlrunde im Ausland statt.

Die erste Wahlrunde brachte mehrere Überraschungen mit sich, kommentierte für die BTA der Journalist Nakhide Deniz. Die erste ist die extrem hohe Wahlbeteiligung von fast 90 %. Die zweite ist der Vorsprung Erdogans. Die meisten Soziologen hatten sein Rivale Kylychdaroglu einen Vorsprung prognostiziert. Daher könnte sich die Unterstützung für Sinan Ogan, der am letzten Sonntag 5,2 % der Wählerstimmen erhielt, füreinen der beiden Kandidaten für das Amt des Präsidenten im zweiten Wahlgang als entscheidend erweisen.

Parlamentswahlen in Griechenland – ein Auftakt für die nächste Wahl

Am 21. Mai finden in Griechenland Parlamentswahlen statt, bei denen darüber entschieden wird, wer das Land in den nächsten vier Jahren regieren wird. Laut Aussage von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis strebt die Regierungspartei „Neue Demokratie“, die laut Umfragen vorn liegt, kategorisch eine selbständige Regierung an. Sollte sie jedoch nicht die erforderliche Mehrheit erreichen, wird die Partei das Land möglicherweise auf Neuwahlen am 2. Juli verweisen, die voraussichtlich nach dem von ihr vorgeschlagenen neuen Wahlsystem stattfinden werden. Da die jüngsten Umfragen zwischen 32 % und 38 % der Wählerstimmen für„Neue Demokratie und eine stärkere Mobilisierung für die Neuwahlenvorhersagen, sei es fast sicher, dass Mitsotakis die aktuelle Wahl nur als Auftakt zu der eigentlichen Wahl im Sommers empfindet, kommentierte für die BTA Peter Kadrew.

Rumänien beendet Einsatz von MiG-21 LanceR-Flugzeugen

Zu Beginn der Woche fanden bei einer Zeremoniein mehreren rumänischen Luftwaffenstützpunkten die letzten symbolischen Flüge der MiG-21 LanceR-Flugzeuge statt. Radio Rumänien erinnert daran, dass die Entscheidung, auf die MiG-21 LanceR-Flugzeugs zu verzichten, vom Obersten Verteidigungsrat Rumäniens im vergangenen Jahr gefällt wurde, mit der Idee, den Übergang zu F-16-Kampfflugzeugen zu beschleunigen.

Rumänien setzt jetzt ein Geschwader von 17 F-16-Jagdflugzeugen ein, das von Portugal gekauft wurde und unterzeichnete im November 2022 einen Vertrag mit Norwegen über den Kauf von 32 weiteren gebrauchten F-16, informiert BGNESC. Russischen Medien zufolge könnten die alten, von israelischen Spezialisten modernisiertenMiG-Kampfflugzeuge,möglicherweise in der Ukraine zum Einsatz kommen.

Übersetzung: Georgetta Janewa