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Minister aus dem Kabinett Denkow kehren auf die Abgeordnetenbank zurück

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Zu Beginn der Parlamentssitzung beglückwünschte Parlamentspräsident Rossen Scheljaskow die Muslime zum Fest des Fastenbrechens Ramazan Bayramı.

Der ehemalige Premierminister Nikolaj Denkow und der ehemalige Finanzminister Assen Wassilew kehren als Abgeordnete ins Parlament zurück, gab Scheljaskow bekannt. Das gilt auch für den bisherigen Justizminister Atanas Slawow und den Minister für regionale Entwicklung Andrej Zekow.

Der Rücktritt der nationalen Ombudsfrau Diana Kowatschewa wurde ebenfalls bekannt gegeben. Sie ist zur Richterin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gewählt worden. Laut dem Gesetz ist die vorzeitige Beendigung ihrer Befugnisse nicht Gegenstand einer Abstimmung.

Das Parlament lehnte den Antrag von „Wasraschdane“ auf Anhörung des Direktors des Militärgeheimdienstes, Gen. Wenelin Wenew, zu journalistischen Recherchen über die Einmischung in die Arbeit des Dienstes durch den Ko-Vorsitzenden der Koalition „Demokratisches Bulgarien“ und Abgeordneten Atanas Atanassow, ab.



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