Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Staatspräsident wendet sich wegen epidemiologischen Maßnahmen ans Verfassungsgericht

Foto: Archiv BTA

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew ruft das Verfassungsgericht über die Verordnungen des Gesundheitsgesetzes und die Ausrufung eins Epidemiologischen Ausnahmezustands an. Radew ist der Ansicht, dass die Regierung nicht bevollmächtigt ist, einen solchen Schritt zu tun; auch kritisiert er, dass die Maßnahmen keine Endfrist besitzen, die Kriterien für die Einschätzung der Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Menschen formal seien und ihre Rechte unproportional eingeschränkt werden. Laut Radew würden die betreffenden Novellen das Gesundheitsgesetz von den Verfassungsstandards entfernen und grundlegende Rechte beschneiden. Ferner würden sie die Rolle der Legislative in diesem Prozess ignorieren, heißt es in den Argumenten.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Samstag, den 24. Mai

Am Samstag wird es bewölkt sein, und vielerorts kommt es zu kurzen, aber erheblichen Niederschlägen. In den östlichen Regionen werden sie weniger intensiv ausfallen. Die Höchsttemperaturen erreichen 19 bis 24°C, in Sofia um die 19°C. An der..

veröffentlicht am 23.05.25 um 19:45

AI-Influencerin Achinora begrüßt Europaabgeordnete

Die bulgarische virtuelle Influencerin Achinora gab ihr Debüt im Europäischen Parlament und begrüßte die Abgeordneten. Achinora ist die erste durch künstliche Intelligenz erzeugte Darstellung und Influencerin, gab der Pressedienst des Europäischen..

veröffentlicht am 23.05.25 um 18:02

Bulgarischer Tourismus für die Einführung des Euro bereit

Tourismusminister Miroslaw Borschosch traf sich diese Woche mit seinem kroatischen Amtskollegen Tonči Glavina zu einem Arbeitstreffen in Zagreb, teilte das Tourismusministerium mit. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Vorteile der Einführung des..

veröffentlicht am 23.05.25 um 17:50