Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

ITN schlägt Änderungen der Referendumsgesetzgebung vor

Foto: mfa.bg

Die Regeln für die Abhaltung von Volksabstimmungen müssen geändert werden, weil sie derzeit Bürgerinitiativen entmutigen. Mit diesem Motiv hat die Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) Gesetzesänderungen vorgeschlagen. Ihre Parlamentsgruppe kündigte an, die Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller im Parlament vertretenen Formationen zu initiieren. Besagte Arbeitsgruppe soll Novellen des Gesetzes über die direkte Bürgerbeteiligung vorbereiten. Der Vorsitzende der Kommission für Interaktion mit der Zivilgesellschaft, Stanislaw Balabanow, erinnerte daran, dass dank des von der „Show von Slawi“ einberufenen Referendums 2016 die Partei „Es gibt ein solches Volk“ ins Leben gerufen wurde, die viele Bulgaren vertritt. ITN bereitet auch Vorschläge für Änderungen im Parteiengesetz vor, wonach der Parteizuschuss 0,5 Euro pro Stimme betragen und die unentgeltliche Nutzung von Immobilien abgeschafft werden soll.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Vier bulgarische Autoren werden auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt

Kulturminister Najden Todorow eröffnete offiziell den bulgarischen Stand auf der Frankfurter Buchmesse und beglückwünschte die Teilnehmer. Die Internationale Buchmesse in Frankfurt ist ein wichtiges Event für die Verbreitung der bulgarischen..

veröffentlicht am 18.10.24 um 17:59
Rossen Karadimow

Doppelt so viele IT-Experten zertifizieren die Wahlgeräte

Das Innenministerium hat 259 Meldungen über Stimmenkauf für die vorgezogenen Parlamentswahlen am 27. Oktober erhalten. Es wurden 70 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 36 Personen festgenommen, teilte geschäftsführende Innenminister Atanas Ilkow..

veröffentlicht am 18.10.24 um 17:39

6. Reaktorblock im KKW „Kosloduj“ wird wegen jährlicher Wartung abgeschaltet

In den ersten Stunden des 19. Oktober 2024 wird der sechste Reaktorblock des Kernkraftwerks „Kosloduj“ für die geplante jährliche Wartung abgeschaltet, die bis Ende November dauern soll. In dieser Zeit werden geplante Reparaturarbeiten und..

veröffentlicht am 18.10.24 um 16:10