Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

ITN scheitert mit Unterschriftensammlung zum Referendum

Foto: Collage, BGNES

Der Partei "Es gibt ein solches Volk" (ITN) ist es nicht gelungen, genügend Unterschriften für ein Referendum über die Einführung einer Präsidentenrepublik zu sammeln. Das teilte der Vorsitzende der Partei, Slawi Trifonow, mit. Für die Durchführung eines Referendums über die Einberufung einer konstituierenden Volksversammlung, die die Staatsstruktur der Republik Bulgarien von einer parlamentarischen in eine Präsidialrepublik ändern könnte, seien 145.193 Unterschriften von bulgarischen Bürgern in Bulgarien und im Ausland gesammelt worden. Diese Unterschriften reichen laut dem jetzt geltenden Gesetz nicht aus. Deshalb werde ein solches Referendum nicht initiiert werden, schrieb Trifonow auf Facebook. Dafür wären 400.000 Unterschriften nötig. Trifonow plädiert für eine Änderung der Gesetzgebung über die Referenden und eine geringere Anzahl von nötigen Unterschriften. „Unserer Auffassung zufolge ist die direkte Demokratie der echte Ausdruck und Form der der Demokratie“, schreibt Trifonow.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Radostin Wassilew

Die Partei METSCH - Wofür steht sie?

Laut den vorläufigen Ergebnissen der Parlamentswahlen zeichnet sich die Partei METSCH als neuer Akteur im Parlament ab.  Die Abkürzung METSCH steht für „Moral, Einheit, Eh re“. Die Partei wurde im Oktober 2023 von dem Rechtsanwalt, ehemaligen..

veröffentlicht am 27.10.24 um 23:45

Bojko Borissow: Alle mit Ausnahme von „Wasraschdane“ sind potentielle Partner von GERB

„Der Sieg von GERB-SDS ist kategorisch. Und wir sind verpflichtet, eine Regierung zu bilden.“ Das sagte GERB-Chef Bojko Borissow bei einem Briefing.  Ihm zufolge könne man angesichts der registrierten Wahlbeteiligung von Repräsentativität im neuen..

veröffentlicht am 27.10.24 um 23:21
Bojko Borissow

Reaktionen der politischen Kräfte nach Bekanntgabe der ersten Wahlergebnissen

Laut der Nachwahlbefragung aller Meinungsforschungsinstitute ist die GERB-SDS mit ihrem Vorsitzenden Bojko Borissow eindeutig die erste politische Kraft. In den letzten Jahren hat sich die Partei vor der Bekanntgabe der endgültigen Ergebnisse..

aktualisiert am 27.10.24 um 22:23